Mit der Schortenser SPD zurück in die Sechzigerjahre – Zukunft? Brauchen wir nicht!
In Schortens hat die SPD mehr als ein Jahr vor den nächsten Kommunalwahlen offenkundig schon den Wahlkampf eröffnet. Anders lassen sich die plumpen Facebook-Beiträge und Videos der SPD Schortens und ihrer Führungsriege kaum deuten. Man könnte auch sagen: Der „Schortenser Igel“ geht digital.
Diese langjährige Hauspostille der Sozialdemokraten war stets darauf bedacht, politische Gegner herabzusetzen, deren Vertreter zu verhöhnen oder gar zu diffamieren – ein Stil, der im demokratischen Diskurs nichts verloren hat. Auch heute fehlt es Teilen der SPD nicht an Skrupellosigkeit: Man arbeitet gern mit falschen Zahlen, getreu dem Motto „Alles, was dem politischen Gegner schadet, ist gut für die SPD“.
Unter dem Pseudonym „Schorti“ wird dieses Vorgehen bis heute fortgesetzt. Offen und couragiert in die Auseinandersetzung zu gehen, scheint der SPD-Führung schwerzufallen. Damit kein Missverständnis entsteht: Ich weiß, dass der überwiegende Teil der Schortenser Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ehrliche, integre Persönlichkeiten sind, die das Beste für unsere Stadt wollen. Leider trifft das auf Teile des derzeitigen Führungspersonals nur eingeschränkt zu – anders sind die zahlreichen Stammtischparolen in den sozialen Medien kaum zu erklären. Das Muster ist stets dasselbe: „Brauchen wir nicht“, „Es ist doch alles gut“ oder „Viel zu teuer“.
Mit dieser Haltung wurde nicht nur bundesweit, sondern auch hier vor Ort Infrastruktur kaputtgespart. Die Folgen sehen wir täglich.
Ein Beispiel: 2013/14 ließ die Stadt Gutachten für alle städtischen Immobilien erstellen. Doch schon damals vertrat die SPD gemeinsam mit dem Bürgermeister die Ansicht, „ein Pott Farbe“ reiche zur Instandhaltung. Heute sehen wir das Ergebnis: Das RUZ musste wegen Schimmel und baulicher Mängel geschlossen werden – Sanierungskosten inzwischen über 1,2 Mio. Euro. Regelmäßige Investitionen hätten dies verhindern können.
Oder erinnern wir uns an das Finanzdesaster um das AquaFit. Eine fehlerhafte Planung, eine nie funktionierende „Laubheizung“ und Baukosten, die am Ende von 6,4 Mio. Euro auf rund 10 Mio. Euro explodierten. Das Ergebnis: ein deutlich kleineres Bad, das nie wieder die Besucherzahlen vergangener Jahre erreichte und mit gut 400.000 Euro jährlich ein Dauerdefizit im Haushalt verursacht. Die Verantwortung dafür tragen SPD und Bürgermeister gemeinsam.
Trotz dieser Vergangenheit redet die SPD heute vom Sparen und davon, auf Fördergelder zu verzichten – mit dem Hinweis, auch Fördermittel seien Steuergeld. Dabei wird bewusst verschwiegen, dass hunderte Förderprogramme existieren, die allen Kommunen offenstehen. Wer zuerst kommt, malt zuerst – so ist es politisch gewollt, auch von der SPD auf Bundes- und Landesebene. Noch vor kurzer Zeit wurden die Schortenser SPD-Granden Siemtje Möller und Olaf Lies für eingeworbene Fördermittel groß gefeiert. Schon vergessen liebe Schortenser Genossen?
Eines muss klar sein: Wenn wir auf Fördergelder verzichten, nutzen sie eben andere Kommunen – und ziehen damit bei der städtebaulichen Entwicklung an uns vorbei. Das kann nicht im Sinne unserer Stadt sein.
Natürlich macht auch Schwarz-Grün nicht alles richtig. Aber wir stellen uns der Erneuerung und Weiterentwicklung Schortens, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern. Und ja, dabei sind wir auch das ein oder andere Mal über das Ziel hinausgeschossen. Aber im Unterschied zur größten Oppositionspartei haben wir Ideen, Visionen und konkrete Vorstellungen, wie es mit unserer Stadt weitergehen soll. Dafür brennen wir. Wir bringen Projekte auf den Weg, weil wir auch morgen noch gut und zufrieden in Schortens leben wollen. Stillstand ist für uns keine Option.